Datenschutzerklärung
Gilt für parlamente.org und alle Parlaments-Instanzen
(*.parlamente.org).
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Wolf Witte, Rungestraße 13, 44795 Bochum.
Kontakt: kontakt@transparent.ruhr.
Vollständige Angaben im Impressum.
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Hosting und Server-Protokolle
Die Plattform wird auf einem Server der Hetzner Online GmbH in Deutschland betrieben (Auftragsverarbeitungsvertrag liegt vor). Zur Auslieferung einer Seite erfasst der Webserver automatisch die folgenden Zugriffsdaten: IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, abgerufene URL, übertragenes Datenvolumen, HTTP-Statuscode, Referrer-URL und User-Agent des Browsers. Diese Daten werden nach spätestens 14 Tagen automatisch gelöscht. Sie dienen der Fehleranalyse, der Abwehr von Angriffen und einer Zählung der täglichen Seitenaufrufe. Für die Zählung werden nur Tagessummen gebildet und aufbewahrt; IP-Adressen oder einzelne Besuche werden dabei nicht gespeichert, und es werden keine Profile angelegt.
Rechtsgrundlage: Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse an Betriebssicherheit, Fehleranalyse und der Kenntnis, ob das Angebot genutzt wird).
Suche und Filter
Die Suche wird auf dem Server ausgeführt; Ihr Suchbegriff steht dabei in der aufgerufenen Adresse und damit auch im Zugriffsprotokoll, das nach spätestens 14 Tagen gelöscht wird. Darüber hinaus wird er nicht gespeichert und nicht ausgewertet. Die Filter für Dokumenttyp und Urheber laufen vollständig in Ihrem Browser; dabei werden keine Daten übertragen.
Was extern geladen wird
Nichts. Alle Gestaltungsdateien und Skripte liegen auf diesem Server. Es werden keine Inhalte von Drittanbietern in die Seite eingebunden.
Die Seite verlinkt jedoch auf die Originaldokumente in den
Dokumentendiensten der jeweiligen Parlamente (etwa
opal.landtag.nrw.de). Erst wenn Sie einen solchen Link
anklicken, wird Ihre IP-Adresse an den dortigen Anbieter übermittelt. Für
diese Seiten gilt die Datenschutzerklärung des jeweiligen Parlaments.
RSS-Feeds
Jede Instanz bietet einen RSS-Feed an. Beim Abruf gilt dasselbe wie für den Seitenaufruf: Der Abruf steht im Zugriffsprotokoll (siehe oben) und wird nach spätestens 14 Tagen gelöscht. Ein Abonnement wird nirgends registriert.
Verarbeitete Inhalte
Die dargestellten Dokumentangaben stammen aus den öffentlichen Informationsdiensten der Parlamente. Sie enthalten teilweise Namen von Abgeordneten und weiteren Beteiligten, soweit diese dort als Urheber ausgewiesen sind. Grundlage ist das berechtigte Interesse an der Zugänglichkeit parlamentarischer Vorgänge (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO); es handelt sich um Angaben, die in amtlichen Veröffentlichungen bereits öffentlich zugänglich sind und die Amtsausübung betreffen.
Ihre Rechte
Sie haben das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch (Art. 15 bis 21 DSGVO) sowie das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. Zuständig ist die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen.