Deutscher Bundestag parlamente.org

Deutscher Bundestag · Plenarprotokoll 21/98 · 07.10.2026

Protokoll der 98. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages

Wahlperiode
21
Original
https://dserver.bundestag.de/btp/21/21098.pdf
Maschinenlesbar
JSON

In dieser Sitzung behandelt (4)

  • Gesetzgebung: Gesetz zu dem Partnerschaftsabkommen vom 17. Januar 2026 zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Gemeinsamen Markt des Südens, der Argentinischen Republik, der Föderativen Republik Brasilien, der Republik Paraguay und der Republik Östlich des Uruguay andererseits
  • Gesetzgebung: Haushaltsbegleitgesetz 2027
  • Antrag: Deutsche Erinnerungskultur neu ausrichten - Gedenkstättenkonzeption des Bundes durch eine Bundeskonzeption national bedeutsamer Gedenkstätten, Denkmäler und Erinnerungsorte ersetzen
  • Gesetzgebung: Gesetz zur Änderung des Rechts der Wohn- und Geschäftsraummiete

Automatisch übernommen am 07.10.2026, ohne Gewähr. Maßgeblich ist das Original.